Die schrecklichen Bilder der Hungersnot in Gaza, die derzeit um den Globus gehen, erinnern an die dunkelsten Zeiten der Menschheitsgeschichte. Der Völkermord Israels an den Palästinensern, unterstützt von den imperialistischen Mächten Europas und Nordamerikas, ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, das nur vergleichbar ist mit der „Endlösung“ der Nazis für die europäischen Juden – dem Holocaust.
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu – ein gesuchter Kriegsverbrecher, der nur deshalb weiterhin die Freiheit hat, die Vernichtung der Palästinenser zu überwachen, weil alle Großmächte sich weigern, einen Haftbefehl gegen ihn zu vollstrecken – steht dem Nazi-Propagandachef Josef Goebbels in nichts nach, wenn es um die Lügen geht, mit denen er seine Barbarei rechtfertigt. Diese Woche, in der jeden Tag Nachrichten über zahlreiche Todesfälle aufgrund von Hunger und Unterernährung im Gazastreifen zu vernehmen waren, erklärte Netanjahu, dass es in Gaza „keinen Hunger“ gebe. Obwohl das zionistische Regime seit fünf Monaten rücksichtslos eine Blockade der Hilfslieferungen nach Gaza durchsetzt, behaupten Regierungsvertreter mit ernster Miene, die Nahrungsmittelknappheit sei darauf zurückzuführen, dass die Hamas Vorräte „stiehlt“ oder die UNO sie nicht liefert. Die neuesten Zahlen des Gesundheitsministeriums von Gaza zeigen, dass über 150 Menschen an Hunger gestorben sind, darunter 83 Kinder.
Die völkermörderischen Absichten des zionistischen Regimes waren von Beginn seines Angriffs auf Gaza an offensichtlich, der offiziell über 60.000 Menschenleben gefordert hat, wobei die tatsächliche Zahl der Todesopfer wahrscheinlich um ein Vielfaches höher liegt. Am zweiten Tag des israelischen Bombardements im Oktober 2023 erklärte der damalige Verteidigungsminister Yoav Gallant, ein weiterer Kriegsverbrecher, gegen den wie gegen Netanjahu seit über einem Jahr ein Haftbefehl vorliegt:
Ich habe eine vollständige Belagerung des Gazastreifens angeordnet. Es wird keinen Strom, keine Lebensmittel, keinen Treibstoff geben, alles ist geschlossen ... Wir kämpfen gegen menschliche Tiere, und wir handeln entsprechend.
Seit fast zwei Jahren werden die zionistischen Massenmörder ununterbrochen mit den leistungsstärksten Waffen versorgt, um Palästinenser wahllos abzuschlachten – vor allem aus Washington und Berlin, aber auch von anderen imperialistischen Mächten. Die Regierungen in den USA, Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Kanada und anderen Ländern haben Gegner des Völkermords gnadenlos verfolgt, sie als „Antisemiten“ denunziert, ihre Aktivitäten kriminalisiert und sie mit Polizeigewalt eingeschüchtert.
Angesichts der Empörung von Milliarden Menschen weltweit über die Vernichtung der Palästinenser sehen sich einige imperialistische Mächte seit Kurzem zu dem Versuch gezwungen, sich vom Tatort ihrer Verbrechen zu distanzieren. Mit dem verzweifelten Versuch, sich das Blut von den Händen zu waschen, haben der britische Premierminister Keir Starmer, der kanadische Premierminister Mark Carney und der französische Präsident Emmanuel Macron ihre Absicht bekundet, im September einen palästinensischen Staat anzuerkennen.
Niemand sollte sich von diesen verachtenswerten Heuchlern täuschen lassen, die alle weiterhin Waffen nach Israel liefern, während sie Krokodilstränen über die unschuldigen Zivilisten vergießen, zu deren Abschlachtung sie selbst beitragen. Die völlige Unaufrichtigkeit ihrer Äußerungen wird durch die Erklärung zusammengefasst, die letzte Woche von 28 Ländern unterzeichnet wurde und in der die sofortige und ungehinderte Lieferung von Hilfsgütern nach Gaza gefordert wird. Diese Erklärung enthält auch eine Passage, in der US-Präsident Donald Trump für seine unermüdlichen Bemühungen um „Frieden“ in der Region gelobt wird. Anfang dieses Jahres platzte Trump heraus, was das Ziel des amerikanischen Imperialismus und seines israelischen Klienten für Gaza ist: die gewaltsame Vertreibung oder Vernichtung der Palästinenser, um in der Enklave eine „Riviera des Nahen Ostens” zu schaffen. Starmer, Carney und Macron werden daher einen palästinensischen Staat ohne die Palästinenser „anerkennen”.
Ein Artikel von Stephen Erlanger in der New York Times wies auf die eigentliche Sorge hin, die die Imperialisten umtreibt: Israels Existenzfähigkeit als Klient der imperialistischen Mächte angesichts der weit verbreiteten Verachtung gegenüber dem zionistischen Staat weltweit. Israel „läuft Gefahr, international geächtet zu werden“ und sei „zunehmend isoliert“, schrieb er.
Das Problem, mit dem die Imperialisten und ihre Lakaien in den Medien zu kämpfen haben, besteht darin, dass Israels Völkermord in Gaza nicht das Ergebnis einer fehlgeleiteten Politik ist, die korrigiert werden könnte, sondern aus der Natur des zionistischen Projekts selbst und seiner engen Abhängigkeit vom Imperialismus hervorgeht, um seine Ziele verwirklichen zu können. Seit seinem Aufkommen im späten 19. Jahrhundert als Reaktion der jüdischen Bourgeoisie und der wohlhabenderen Schichten auf die wachsende Anziehungskraft des Sozialismus unter den jüdischen Arbeitern hat der Zionismus keine Skrupel gezeigt, sich mit den reaktionärsten imperialistischen Kräften zu verbünden. Von der zaristischen Monarchie in Russland über den britischen Imperialismus in den ersten Jahrzehnten des 20. Jahrhunderts bis hin zu Nazi-Deutschland in den 1930er Jahren hat die zionistische Bewegung versucht, sich die Unterstützung der gewalttätigsten und rücksichtslosesten Regime für ihr reaktionäres Projekt eines ausschließlich jüdischen Nationalstaates im Rahmen des zerfallenden Weltkapitalismus zu sichern. Erst nachdem der Holocaust Hunderttausende verzweifelter Juden staatenlos gemacht hatte, konnte das zionistische Projekt mit der Unterstützung der Imperialisten und der stalinistischen Sowjetunion umgesetzt werden – unter der Voraussetzung, dass die arabische Bevölkerung in der Nakba gewaltsam vertrieben wurde.
In den fast achtzig Jahren seit diesen tragischen Ereignissen – tragisch für das palästinensische wie für das jüdische Volk – hat der Imperialismus Israel als Brückenkopf für seine Interessen im gesamten Nahen Osten genutzt. Das Versprechen der Zionisten, dem jüdischen Volk einen „sicheren Hafen“ zu bieten, hat sich in einen Albtraum aus einem blutigen Krieg nach dem anderen verwandelt, der in dem anhaltenden Völkermord an den Palästinensern gipfelt.
Die imperialistischen Kriegsverbrecher in Washington, Berlin, London und Paris – die zusammen mit Netanjahu und seinem faschistischen Gefolge wegen Kriegsverbrechen auf der Anklagebank sitzen sollten – haben den Völkermord aus eigenen Großmachtambitionen heraus ermöglicht und unterstützen ihn weiterhin. Wie David North in seinem Vortrag „Völkermord in Gaza: Der Imperialismus stürzt in den Abgrund“ erklärte:
Natürlich gibt es pragmatische geopolitische Interessen, die die Unterstützung der Vereinigten Staaten und ihrer Nato-Verbündeten für den Krieg Israels gegen das palästinensische Volk bestimmen.
Hinter dieser Einheitsfront gegen die Palästinenser steht jedoch die Erkenntnis, dass deren demokratische Bestrebungen, die die Auflösung des bestehenden israelischen Staates und die Schaffung einer neuen binationalen Föderation erfordern, nicht nur die Interessen des Imperialismus im Nahen Osten, sondern die gesamte historisch überholte Staatsstruktur der imperialistischen Geopolitik und der kapitalistischen Herrschaft bedrohen.
Die einzige gesellschaftliche Kraft, die in der Lage ist, die „Einheitsfront“ der Zionisten und Imperialisten zu stoppen, die auf die Auslöschung des palästinensischen Volkes abzielt, ist die internationale Arbeiterklasse. Im Kampf mobilisiert, müssen die Arbeiter weltweit für Sofortmaßnahmen zur Beendigung des Völkermords kämpfen, als Teil eines umfassenderen Kampfes zur Abschaffung des verrotteten Gesellschaftssystems, das ihn hervorgebracht hat. Wie die World Socialist Web Site in einer Erklärung vergangene Woche dargelegt hat, sollten diese Maßnahmen Folgendes umfassen:
- Sofortiger Stopp aller Waffenlieferungen an Israel.
- Boykott aller Handels- und sonstigen wirtschaftlichen Beziehungen mit Israel.
- US-amerikanische, europäische und andere Unternehmen, die Israel bei der Durchführung des Völkermords unterstützen, müssen angeklagt und strafrechtlich verfolgt werden.
- Verhaftung israelischer Staatsführer wegen Kriegsverbrechen.
- Keine weitere Unterdrückung der Opposition gegen den Völkermord in Gaza.
Seither muss man die sofortige Freigabe aller Hilfsgüter hinzufügen, die vom kriminellen zionistischen Regime an den Grenzen Gazas blockiert werden. Seit unserer letzten Erklärung hat Philippe Lazzarini, Leiter des UN-Flüchtlingshilfswerks für Palästinenser, bestätigt, dass über 6.000 Lkw-Ladungen dringend benötigter Hilfsgüter in Ägypten und Jordanien bereitstehen.
Die Durchsetzung dieser Forderungen ist nur im Rahmen eines Kampfes der Arbeiterklasse gegen den barbarischen Kapitalismus möglich, dessen schrecklichste gegenwärtige Manifestation der Völkermord in Gaza ist. Die massenhafte Wut, die Millionen von Menschen in weltweiten Protesten gegen den von Imperialisten unterstützten Völkermord Israels zum Ausdruck bringen, einschließlich der wachsenden Opposition innerhalb Israels selbst, muss in einen Kampf zur Mobilisierung der politischen Macht der internationalen Arbeiterklasse umgewandelt werden. Die Kämpfe der Arbeiter gegen die brutalen Angriffe der herrschenden Klassen in ganz Europa und Nordamerika auf Arbeitsplätze und Sozialprogramme, um Waffenlieferungen an Israel und ihre eigenen wahnsinnigen Aufrüstungspläne zu finanzieren, müssen mit dem Widerstand gegen die Verfolgung von Gegnern des Völkermords und des Krieges in einer massiven sozialistischen Bewegung zusammengeführt werden, um die imperialistische Kriegsmaschinerie und den Völkermord in Gaza zu stoppen.