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No Kings, No Nazi Führers! Mobilisiert die Arbeiterklasse gegen Trumps Diktatur!

Die Demonstrationen am 18. Oktober zeigen die erbitterte Feindschaft, mit der große Teile der amerikanischen Bevölkerung der Trump-Regierung und deren Bemühungen zum Aufbau einer faschistischen Diktatur gegenüberstehen. Doch was den Protesten fehlt und was am wichtigsten ist, ist ein klares Programm und eine bewusste Strategie.

Socialist Equality Party (US)

Die Linke bejubelt Trumps mörderischen Kolonialplan für Gaza

Die Teilnahme der Linkspartei an der großen Berliner Anti-Genozid-Demonstration Ende September war eine bewusste Täuschung. In Wirklichkeit unterstützt sie den US-israelischen „Friedensplan“, der Gaza unter koloniale Verwaltung stellt, und die deutsche Aufrüstungs- und Kriegspolitik.

Johannes Stern

„Frieden“ durch Völkermord: Trump verkündet „historische Morgenröte“ für den Nahen Osten auf den Knochen der Palästinenser

Um die demokratischen und sozialen Rechte der leidgeprüften Bevölkerung im Nahen Osten zu verwirklichen und eine echte Grundlage für ein friedliches Zusammenleben zu schaffen, gibt es nur einen Weg: Dies ist der Kampf für die Perspektive der permanenten Revolution im engsten Bündnis mit der Arbeiterklasse in den imperialistischen Zentren in Nordamerika und Europa.

Jordan Shilton

Gewerkschaftsapparat unternimmt nichts gegen Trumps neue Entlassungswelle

Die Trump-Regierung damit begonnen hat, Entlassungs-Mitteilungen an die Beschäftigten der Bundesbehörden zu verschicken. Dieser Schritt stellt eine Eskalation in ihren Bestrebungen dar, den Shutdown zu nutzen, um strukturelle Kürzungen staatlicher Dienstleistungen durchzusetzen und den Staatsapparat unter ihre persönliche Kontrolle zu bringen.

Alex Findijs, Tom Hall

Mélenchon lähmt den Kampf gegen Macron und die extreme Rechte

Der Rücktritt von Premierminister Sébastien Lecornu nach nur 27 Tagen im Amt und seine erneute Ernennung am Freitagabend, sind nicht einfach der Ausdruck einer weiteren Regierungskrise in Frankreich. Es handelt sich um eine Krise der kapitalistischen Herrschaft.

Peter Schwarz

Operation Diktatur: Trump steht kurz vor Anwendung des Aufstandsgesetzes

Am Mittwoch berichtete NBC News, dass die Trump-Regierung aktiv Vorbereitungen für die Anwendung des Insurrection Act trifft. Mit diesem Gesetz wird das US-Militär dazu autorisiert, unter Führung des Präsidenten als Oberbefehlshaber Strafverfolgungsmaßnahmen innerhalb der Vereinigten Staaten durchzuführen.

Socialist Equality Party (US)

Goldpreis steigt über 4.000 Dollar

Der Anstieg der US-Staatsschulden auf 37 Billionen Dollar bedeutet, dass das internationale Währungssystem auf der Währung des am stärksten verschuldeten Lands der Geschichte beruht. Die Bonitätseinstufung der USA wurde von den drei großen Ratingagenturen der Welt gesenkt.

Nick Beams

Das Schweigen der Demokraten unterstützt Trumps Diktatur

Das Schweigen der Demokraten ist nicht einfach nur eine Frage von Feigheit oder Fehleinschätzung. Es ergibt sich aus dem Klassencharakter der Demokratischen Partei als Partei der Wall Street und des Militär- und Geheimdienstapparats.

Patrick Martin

Verhindert den Stahltarifabschluss!

Am Freitag will die Tarifkommission der IG Metall den Tarifabschluss absegnen, den sie letzte Woche für 60.000 Beschäftigte der Stahlkonzerne im Norden und Westen Deutschlands vereinbart hat. Sie will so die Voraussetzungen für die nächste Welle des Jobabbaus schaffen.

Dietmar Gaisenkersting

Trump droht Venezuela mit „Feuer und Wut“

Trumps Wüten gegen Lateinamerika erinnert an das völkermörderische Vorgehen, das Israel unter der Schirmherrschaft der USA im Gazastreifen begeht. Es ist eine Art Staatsterrorismus gegen jedes Land, das der US-Oligarchie im Weg steht.

Andrea Lobo

Italien: Massenproteste und Generalstreik gegen Gaza-Genozid zeigen wachsenden Widerstand der Arbeiterklasse gegen Krieg und autoritäre Herrschaft

Eines der Zentren der weltweiten Proteste gegen Israels Überfall auf die Sumud-Flottille ist Italien. Am Samstag, dem 4. Oktober, erlebte Rom eine pro-palästinensische Demonstration mit einer Million Teilnehmern – unmittelbar nach dem landesweiten Generalstreik am Freitag, der bereits große Teile des Landes lahmgelegt hatte.

Marc Wells, Johannes Stern

Weltweite Proteste gegen Israels Beschlagnahme der Sumud-Flottille

Am Wochenende protestierten weltweit Millionen Menschen, darunter eine Million in Rom, gegen den Völkermord an den Palästinensern. Für große Wut sorgte zuletzt Israels kriminelle Beschlagnahme der Sumud-Flotille und ihrer Fracht und die Abschiebung von mehr als 400 festgenommenen Aktivisten.

Jordan Shilton

Eine sozialistische Perspektive gegen Völkermord, Weltkrieg und Faschismus

Studierende kehren diesen Oktober unter außergewöhnlichen Bedingungen an die Universitäten zurück. Die IYSSE verteilen dieses Statement zum Semesterauftakt an den Universitäten und rufen alle Studierenden auf, mit uns eine Massenbewegung gegen Krieg und Kapitalismus unter Arbeitern und Jugendlichen aufzubauen.

International Youth and Students for Social Equality (IYSSE)

Große Mehrheit der Lufthansa-Piloten für Streik

Während sich 9 von 10 Piloten für einen Streik aussprechen, unternimmt die Vereinigung Cockpit alles, um diesen zu unterbinden. Sie erklärt das Votum zur bloßen Verhandlungsmasse in den Gesprächen mit der Konzernleitung.

Philipp Frisch

Berufsverbot für kritischen Journalisten Hüseyin Doğru

Erstmals hat die EU deutsche Staatsbürger und Journalisten im Rahmen des Sanktionspakets gegen Russland mit umfassenden Sanktionen belegt. Dem Gründer der Medienplattform Red Media hat sie damit die Existenzgrundlage entzogen.

Justus Leicht

Tag der Deutschen Einheit: Die F.A.Z. attackiert Lenin

Das Sprachrohr der Frankfurter Börse greift tief in die antikommunistische Mottenkiste des Kalten Krieges, weil es fürchtet, dass revolutionäre, marxistische Perspektiven wieder Massenunterstützung finden.

Peter Schwarz

Trumps Shutdown zielt auf soziale Konterrevolution ab

Der Widerstand gegen die Diktatur muss sich auf die Arbeiterklasse stützen, denn die Arbeiterklasse ist ihr Hauptziel. Trump plant die Vernichtung von Millionen von Arbeitsplätzen, die Senkung der Lebenserwartung und den Abbau von Programmen, auf die Millionen von Menschen angewiesen sind.

Tom Hall

35 Jahre deutsche Einheit

35 Jahre nach der Auflösung der DDR sind von den einstigen Versprechen von Freiheit, Demokratie und Wohlstand nur blasse Phrasen übriggeblieben, die von der Realität täglich widerlegt werden.

Sozialistische Gleichheitspartei

Israel kapert völkerrechtswidrig Gaza-Hilfsflotte

Der israelische Angriff auf die friedliche Hilfsflotte ist ein Verstoß gegen das Völkerrecht. Die Inhaftierung der Besatzung kommt einer staatlichen Entführung gleich.

Oscar Grenfell

Stahltarifrunde: IG Metall vereinbart Reallohnsenkung

Nur Minuten bevor die Friedenspflicht gestern Nacht um 24 Uhr endete, hat die IG Metall die ohnehin unter Druck stehenden Stahlarbeiterinnen und -arbeiter dem Diktat der Stahlkonzerne unterworfen.

Dietmar Gaisenkersting

Merz’ Kriegserklärung an Russland

Seit Wochen sind führende politische Vertreter Deutschlands und anderer europäischer Mächte dabei, die Kriegspropaganda gegen Russland zu verschärfen und die Ostsee in ein zukünftiges Schlachtfeld zu verwandeln.

Peter Schwarz

Wessen Freiheit? Zum Kurzfilm „Whispers of Freedom“

Der Film des britischen Regisseurs und Schauspielers Brandon Ashplant erzählt die tragische Geschichte des letzten Mauertoten Chris Gueffroy, der am 5. Februar 1989 bei einem Fluchtversuch an der Grenze zu Westberlin erschossen wurde, wenige Monate vor dem Mauerfall am 9. November.

Verena Nees, Bernd Reinhardt

Arbeiter in Portland verurteilen Trumps Militäreinsatz

Arbeiter in Portland, Oregon, lehnen den Einsatz von Bundestruppen in ihrer Stadt und ab und verurteilen die Komplizenschaft der Demokratischen Partei bei Trumps Diktaturbestrebungen.

Bryan Dyne, Hector Cordon

Demokraten und Medienkonzerne decken Trumps Militärputsch

Trump hat Truppen in Los Angeles und Washington D.C. stationiert und sie nach Portland und Memphis beordert. Gleichzeitig hat er Hunderte Generäle und Admiräle in die Hauptstadt gerufen, um ihm Loyalität zu schwören.

Patrick Martin

Netanjahu verteidigt vor den UN Terrorismus, Massenmord und Völkermord

In seiner Rede vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen machte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am vergangenen Freitag kein Hehl daraus, dass er sich über das Völkerrecht hinwegsetzt. Er prahlte damit, dass er den Massenmord, Terror und Völkermord in Gaza fortsetzen werde, ganz egal, was die Weltöffentlichkeit darüber denkt.

Andre Damon

Bosch will 22.000 Stellen vernichten

Obwohl dieses Arbeitsplatzmassaker Teil einer massiven Welle von Entlassungen ist, unternehmen Betriebsrat und IG Metall nichts, um die Arbeitsplätze zu verteidigen. Der Aufbau von unabhängigen Aktionskomitees, die dem Gewerkschafts-Apparat und seinen betrieblichen Bürokraten den Kampf ansagen, ist dringlicher denn je.

Dietmar Gaisenkersting

Die wirtschaftliche Strategie Leo Trotzkis

Dies ist der erste Teil des Vortrags „Internationalistischer Sozialismus vs. nationalistischer Reformismus“, den Clara Weiss, Chris Marsden und Peter Symonds bei der Sommerschulung 2025 der Socialist Equality Party (US) über die Geschichte der Untersuchung „Sicherheit und die Vierte Internationale“ gehalten haben.

Clara Weiss

Eine sozialistische Perspektive im Kampf gegen Völkermord und Weltkrieg

Nach zwei Jahren andauernder Massenproteste auf der ganzen Welt ist es Zeit, politisch Bilanz zu ziehen: Was sind die politischen, historischen und wirtschaftlichen Hintergründe des Völkermords – und mit welcher Strategie und Perspektive kann er gestoppt werden?

Christoph Vandreier

Kriegspropaganda und Militarismus im KiKa

Die KiKa-Redaktion – und mit ihr die deutschen Eliten – sind offenbar entschlossen, auch hierzulande wieder an die militaristischen Traditionen des Kaiserreichs und der NS-Zeit anzuknüpfen – und zwar bei den Jüngsten.

Martin Nowak

Thyssenkrupp Stahl: IG Metall wirbt für Verkauf an indischen Milliardär

IG Metall und Betriebsrat haben mit den Milliardenkürzungen des Sozialtarifvertrags den Stahlbereich reif für die Übernahme gemacht. Nun unterstützen sie den Milliardär Naveen Jindal, weil dieser ihre Pfründe im Rahmen der Mitbestimmung zusichert.

Dietmar Gaisenkersting

Trump erklärt der Welt den Krieg in seiner Rede vor der UN-Generalversammlung

US-Präsident Donald Trump sprach am Dienstag vor der 80. Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen. Seine Ansprache war eine faschistische Tirade, in der er verkündete, „America First“ solle das Organisationsprinzip der Welt sein. Er drohte mit Krieg und Aggression weltweit und verherrlichte die kriminellen Handlungen seiner Regierung im In- und Ausland.

Keith Jones

Auszeichnung für junge Medien-Aktivistin gegen Völkermord aberkannt

Die heute 18jährige Klima- und Menschenrechtsaktivistin Judith Scheytt wurde wegen ihrer medienkritischen Posts zum Gaza-Völkermord vom Verein der Freunde des Grimme-Preises erst ausgezeichnet, musste aber nach Intervention der prozionistischen Kölnischen Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit den Preis zurückgeben.

Sybille Fuchs

Ford baut weitere 1000 Arbeitsplätze in Köln ab

Zwei Wochen ist es her, dass die IG Metall bei Ford in Köln der Vernichtung von 2900 Arbeitsplätzen durchgesetzt hat. Jetzt wird auf Ein-Schicht-Betrieb umgestellt.

Dietmar Gaisenkersting
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